BlackOut-Briefing – Der Russland-Ukraine-Konflikt

Kriegsgefahr in Europa so groß wie seit 30 Jahren nicht mehr?

Die Kriegsgefahr in Europa ist laut Zbigniew Rau, dem polnischen Außenminister und Vorsitzenden der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa), im Hinblick auf den Ukraine-Konflikt und den Reibungen mit Russland so groß wie seit 30 Jahren nicht mehr. Doch worum geht es genau bei diesem Konflikt?
Die Ausgangslage:

− Während der gewaltsamen Maidan-Proteste von November 2013 bis Februar 2014 protestierten Hundertausende Ukrainer dafür, dass die prorussische Regierung abgesetzt wird, nachdem diese das Partnerschaftsabkommen mit der Europäischen Union (EU) kippte.

– Russland annektierte am 20. Februar 2014 die ukrainische Halbinsel Krim, unterstützte die Separatisten und gliederte, nach einem international nicht anerkannten und völkerrechtswidrigen Referendum, diese im März 2014 als Landesteil ein.

− Die Nato setzt im März 2014, aufgrund der Krimkrise, die Zusammenarbeit mit Russland aus.

− Ebenfalls werden seit 2014 im Donbass, einer Region ganz im Osten der Ukraine, bewaffnete Konflikte
zwischen Ukrainern und prorussischen Separatisten ausgetragen.
Verschärfung der Lage zwischen der Ukraine und Russland:

− Seit dem Frühjahr 2021 verschärft sich die Lage an der ukrainischen Grenze, da Russland seine militärische Präsenz aufrüstet

− Sorge, dass Russland den Donbass annektiert.

− Kiew und Washington sprechen über momentan 130.000 Soldaten an der ukrainischen Grenze.

− Zahlreiche Staaten, unter anderem auch Deutschland, haben zur Ausreise aus der Ukraine aufgerufen.

− Der US-Amerikanische vermutet, dass es am 16.02.2022 zum Angriff von Seitens Russlands kommen
könnte.

Die Lage könnte sich entschärfen:
− Russland hat am 15.02. nach einem Gespräch zwischen Putin und Scholz angekündigt, einen Teil der Truppen von der ukrainischen Grenze abzuziehen.

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