Ein Kommentar von Alwin Schüßler (Q2)
Jüngst der Wahlsieg von Giorgia Meloni mit ihrer Partei Fratelli d’Italia in Italien, seit längerem schon Marine Le Pen in Frankreich und hier in Deutschland die AfD, die inzwischen in 14 von 16 Landesparlamenten vertreten ist: Die rechte Ideologie ist wieder auf dem Vormarsch. Was geht mich das an?
Im Allgemeinen eint die Rechte in Europa eine konservative Politik, also die Rückkehr bzw. der Erhalt einer traditionellen Weltanschauung und dessen Werte. Diese beinhaltet Themen wie die Berufung auf eine traditionalistische Auslegung des Christentums, in Bezug auf die AfD beispielsweise aber auch eine LGBTQ-kritische Haltung und rechtspopulistische Positionen. Typisch sind auch nationalistische Tendenzen, also die Identifizierung durch eine Staatsangehörigkeit. Damit einher geht der EU-kritische Kurs, den vor allem Ungarn und Polen in den letzten Jahren gefahren sind. Gemeinsam verhinderten sie Maßnahmen gegen demokratiefeindliche Gesetze, wobei ihre Einigkeit aufgrund des Angriffskrieges von Russland auf die Ukraine zuletzt bröckelte. Polen steht Russland sehr kritisch gegenüber, während Viktor Orban in Putin immer einen Verbündeten gesehen hat. Seit 2019 wird Ungarn als erstes Land in der EU als Autokratie eingestuft und dennoch gewann die Fidesz Partei im April 2022 mit 54% die Parlamentswahl. In Zeiten globaler Krisen wie des Ukraine-Kriegs oder auch des Klimawandels kann es sich Europa nicht erlauben, gegeneinander zu arbeiten.
Nun zur anfänglichen Frage: Warum sollte mich der Rechtsruck interessieren? Rund um die Welt gewinnt der Populismus in der Politik an Halt, ein fundierter, politischer Diskurs wird dadurch immer weiter erschwert. In einer Demokratie ist es unbedingt notwendig, alle Standpunkte anzuhören, doch Extrema und ihre Methoden machen dies unmöglich. Es greift das Paradox der Toleranz, das besagt, dass die Toleranz von Intoleranz schlussendlich zur Abschaffung der Toleranz führt. Vor allem Minderheiten sind dadurch gefährdet, was wiederrum der gesamten Gesellschaft durch Spaltung und Hass schadet. Daher ist es heute umso wichtiger, unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu schützen, und das können wir alle, indem wir wählen gehen oder, wer noch nicht alt genug ist, uns politisch informieren. Der Rechtsruck mag in Deutschland nicht so ausfallen wie in anderen Ländern, trotzdem besteht weiterhin die Gefahr, dass er auch hier Fuß fasst.
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